Preise für Wasser und Kanal angepasst
Auch in Ettelbrück wird der Preis für Trink- bzw. Abwasser steigen, und zwar um rund 15 Prozent. Eine entsprechende Taxenänderung wurde in der Sitzung des Gemeinderats am Montagabend einstimmig angenommen.
Ganz diskussionslos ging diese Taxenänderung aber nicht über die Bühne. Denn nachdem Bürgermeister Jean-Paul Schaaf und Louis Reiles, Ettelbrücker Experte in Sachen Wasserpreisgestaltung, den Räten im Detail erklärt hatten, wie die neuen Taxen zustande gekommen sind, ergriff Abbes Jacoby im Namen von „Déi Gréng“ das Wort und warf dabei u. a. die Frage auf, warum man diese Taxenänderung zum jetzigen Zeitpunkt vornehme. Denn kein anderer als Premierminister Jean-Claude Juncker habe in seiner Erklärung zur Lage der Nation am 8. Mai angekündigt, die Regierung werde im Herbst dieses Jahres ein Modell vorstellen, das zu einem einheitlichen Wasserpreis für das ganze Land führen könne.
Abbes Jacoby stellt sich angesichts dieser Aussage die Frage, ob es im Herbst wieder neue Taxen gibt und ob es nicht besser sei, auf die Regierungsvorschläge zu warten, um zu vermeiden, dass man in kurzer Zeit zweimal eine Taxenänderung vornehme. Geredet werde von einem einheitlichen Wasserpreis, der sich zwischen 6,10 und 6,70 Euro pro Kubikmeter bewegen soll. Mit dem neuen Taxenvorschlag der CSV/LSAP-Mehrheit liege man in Ettelbrück bei 5,38 Euro und 98 Prozent Kostendeckung. Der einheitliche Preis liege also deutlich über demjenigen in Ettelbrück. „Ass dat eng propper Léisung a virun allem eng gerecht Léisung? A si widersprécht virun allem dem Gesetz vun 2008. Wa mir vu Käschtendeckungspräis schwätzen an dat och gesetzlech festgehalen hunn, da kënne mir dach net higoen an de Leit méi froen, wéi eis déi Saach kascht“, so Jacoby.
Jean-Paul Schaaf meinte daraufhin, man erfülle mit dieser Taxenanpassung lediglich die Auflagen, die die aktuelle Gesetzgebung verlangt. Es gebe denn auch keine Widersprüchlichkeit zwischen nationaler und lokaler Politik. Darüber hinaus bemängelte er, dass „Déi Gréng“ lediglich Kritik üben, aber keine Alternativen vorschlagen.
Der Taxenvorschlag wurde schließlich mit den Stimmen aller Räte angenommen. Ebenso einstimmig wurde im Anschluss auch eine Motion der „Déi Gréng“ angenommen, die den Schöffenrat dazu auffordert, eine Sensibilisierungskampagne zum Wassersparen in die Wege zu leiten.
Angenommen wurden in der Folge dann auch noch Einnahmeerklärungen aus dem Jahr 2011 in einer Gesamthöhe von 29,4 Mio. Euro. Die höchsten Posten waren dabei Gewerbesteuern (8,4 Mio. Euro) und „Dotation de l'Etat“ (10,4 Mio. Euro).(NiM)
Die neuen Wasserpreise
Trinkwasser:
Fixgebühr pro Jahr (Zähler nach Millimeter Leitungsdurchmesser berechnet): Haushalte: 2,83 Euro; Industrie: 383,38 Euro; Landwirtschaft 33,17 Euro;
Variable Gebühr (Preis pro Kubikmeter): Haushalte: 2,00 Euro; Industrie: 0,75 Euro; Landwirtschaft: 0,99 Euro.
Kanal:
Fixgebühr (pro Einwohnergleichwert, wobei Haushalte mit einem Schnitt von 2,5 EWG berechnet werden): Haushalte: 32,16 Euro; Industrie: 125,99; Landwirtschaft: 0;
Variable Gebühr (Preis pro Kubikmeter): Haushalte: 3,38 Euro, Industrie: 1,27 Euro; Landwirtschaft 1,69 Euro.
Ganz diskussionslos ging diese Taxenänderung aber nicht über die Bühne. Denn nachdem Bürgermeister Jean-Paul Schaaf und Louis Reiles, Ettelbrücker Experte in Sachen Wasserpreisgestaltung, den Räten im Detail erklärt hatten, wie die neuen Taxen zustande gekommen sind, ergriff Abbes Jacoby im Namen von „Déi Gréng“ das Wort und warf dabei u. a. die Frage auf, warum man diese Taxenänderung zum jetzigen Zeitpunkt vornehme. Denn kein anderer als Premierminister Jean-Claude Juncker habe in seiner Erklärung zur Lage der Nation am 8. Mai angekündigt, die Regierung werde im Herbst dieses Jahres ein Modell vorstellen, das zu einem einheitlichen Wasserpreis für das ganze Land führen könne.
Abbes Jacoby stellt sich angesichts dieser Aussage die Frage, ob es im Herbst wieder neue Taxen gibt und ob es nicht besser sei, auf die Regierungsvorschläge zu warten, um zu vermeiden, dass man in kurzer Zeit zweimal eine Taxenänderung vornehme. Geredet werde von einem einheitlichen Wasserpreis, der sich zwischen 6,10 und 6,70 Euro pro Kubikmeter bewegen soll. Mit dem neuen Taxenvorschlag der CSV/LSAP-Mehrheit liege man in Ettelbrück bei 5,38 Euro und 98 Prozent Kostendeckung. Der einheitliche Preis liege also deutlich über demjenigen in Ettelbrück. „Ass dat eng propper Léisung a virun allem eng gerecht Léisung? A si widersprécht virun allem dem Gesetz vun 2008. Wa mir vu Käschtendeckungspräis schwätzen an dat och gesetzlech festgehalen hunn, da kënne mir dach net higoen an de Leit méi froen, wéi eis déi Saach kascht“, so Jacoby.
Jean-Paul Schaaf meinte daraufhin, man erfülle mit dieser Taxenanpassung lediglich die Auflagen, die die aktuelle Gesetzgebung verlangt. Es gebe denn auch keine Widersprüchlichkeit zwischen nationaler und lokaler Politik. Darüber hinaus bemängelte er, dass „Déi Gréng“ lediglich Kritik üben, aber keine Alternativen vorschlagen.
Der Taxenvorschlag wurde schließlich mit den Stimmen aller Räte angenommen. Ebenso einstimmig wurde im Anschluss auch eine Motion der „Déi Gréng“ angenommen, die den Schöffenrat dazu auffordert, eine Sensibilisierungskampagne zum Wassersparen in die Wege zu leiten.
Angenommen wurden in der Folge dann auch noch Einnahmeerklärungen aus dem Jahr 2011 in einer Gesamthöhe von 29,4 Mio. Euro. Die höchsten Posten waren dabei Gewerbesteuern (8,4 Mio. Euro) und „Dotation de l'Etat“ (10,4 Mio. Euro).(NiM)
Die neuen Wasserpreise
Trinkwasser:
Fixgebühr pro Jahr (Zähler nach Millimeter Leitungsdurchmesser berechnet): Haushalte: 2,83 Euro; Industrie: 383,38 Euro; Landwirtschaft 33,17 Euro;
Variable Gebühr (Preis pro Kubikmeter): Haushalte: 2,00 Euro; Industrie: 0,75 Euro; Landwirtschaft: 0,99 Euro.
Kanal:
Fixgebühr (pro Einwohnergleichwert, wobei Haushalte mit einem Schnitt von 2,5 EWG berechnet werden): Haushalte: 32,16 Euro; Industrie: 125,99; Landwirtschaft: 0;
Variable Gebühr (Preis pro Kubikmeter): Haushalte: 3,38 Euro, Industrie: 1,27 Euro; Landwirtschaft 1,69 Euro.