Vorsichtiges Budget der Kontinuität

Bevor Bürgermeister Roland Schreiner (LSAP) die Haushaltsvorlage 2011 umfangreich erklärte und kommentierte, standen die Vorstellung einer Verkehrsstudie, der Kostenvoranschlag für neue Ankleideräume beim Fußballfeld II sowie das rektifizierte Budget 2010 des Sozialamtes auf der Tagesordnung.

Die Verkehrsstudie gibt Aufschluss über die Auswirkungen des zum 1. Juli 2009 eingeführten „Parking résidentiel“, durch das sich der Verkehrsfluss verbessert habe. Es bestehe trotzdem noch Handelsbedarf, so Schreiner. Paul Weimerskirch (CSV) warf die Frage zu Stoßzeiten verschiedenenorts auf.

Wegen Schimmelbefall müssten Ankleideräume beim Fußballfeld II, die nicht mehr zeitgemäß sind, so Schöffe Raymond Hopp (LSAP), einem Neubau mit einer Groß- raumkabine (zwölf Duschen), zweimal zwei Umkleidekabinen mit jeweils sieben Duschen sowie zwei Schiedsrichterkabinen (eine Dusche), einer Garage, einem Material- und Technikraum sowie Toiletten weichen. Der Kostenpunkt von 1,2 Millionen Euro bereitete Marc Spautz (CSV) Unbehagen. Seiner Ansicht nach sei es vorteilhafter gewesen, das Projekt mit dem Bau des bestehenden Clubhauses zu realisieren.

Konsolidierte Gemeindeschuld

Die Wirtschaftskrise habe sich weniger negativ ausgewirkt als befürchtet, und die Zukunftsprognosen geben Hoffnung für künftige Investitionen, so Schreiner, der seit 1993 die Finanzlage in der Gemeinde Schifflingen präsentiert, einleitend. Schifflingen habe sich zu einer modernen Gemeinde entwickelt, in der keine Projekte zurückgestellt werden mussten. Die Gemeindeschuld sei konsolidiert worden und belaufe sich Ende 2011 – ohne neue Kreditaufnahme – auf 30,18 Millionen Euro, was bei 9 000 Einwohnern eine Pro-Kopf-Verschuldung von 3 289 Euro ergebe. Die Rückzahlungen machten 9,53 Prozent und Personalkosten (152 Angestellte ohne Lehrpersonal) rund ein Drittel der ordentlichen Ausgaben aus. Der Schulunterricht kommt die Gemeinde 6,09 Millionen Euro zu stehen.

Durch Gewerbesteuer und Staatsdotation sind mit 19,7 Millionen Euro zwei Millionen Euro mehr vorgesehen als 2010. Trotz staatlicher Mehreinnahmen gelte es, wachsam zu bleiben. Die ordentlichen Ausgaben (plus 3,62 Prozent) müssten weiter komprimiert werden. Die ordentlichen Einnahmen steigen um 8,22 Prozent.

Nachholbedarf gäbe es bei den Schulauffangstrukturen, da die 135 zur Verfügung stehenden Plätze nicht ausreichten. Für die Ausarbeitung eines Projektes einer „Maison relais”, das absolute Priorität genieße, sehe das Budget 85 000 Euro vor. Das Straßen- netz (zwei Millionen Euro 2011) müsse weiter erneuert werden, Sportinfrastrukturen ausgebaut werden (Beispiel Schwimmbad und Turnsaal Lydie-Schmit-Schule sowie Fußballfeld II), die Planung des Großprojektes „Nouvel Accès Centre Ville“ vorangetrieben werden, wie auch das Mega-Projekt zwischen der Rue Aloyse Kayser und der Avenue de la Libération. Im Umweltbereich würden 2,73 Millionen Euro (27 Prozent des außerordentlichen Haushaltes) investiert.

Eine zweite Bahnhaltestelle sei nicht aufgegeben, um den öffentlichen Transport, der ab dem 12. Dezember im Viertel-Stunden-Takt funktioniert, attraktiver zu gestalten. Es wird sich erhofft, dass ab Mitte kommenden Jahres der neue Flächennutzungsplan rechts-kräftig wird, der nach Anhörung der Reklamanten im Januar dann im März vom Gemeinderat definitiv verabschiedet werden könnte. Erst dann sei der Bau des von Marc Spautz angesprochenen Clubhauses für den Pétanque-Verein möglich, so Schreiner. (c.g.f.)